Text:
Tag der Entscheidung im Westen

Ein äußerst kurzer Wahlkampf und überraschende Spitzenkandidaten – heute wird in NRW gewählt: Etwa 13,2 Millionen Menschen dürfen seit 8 Uhr über die Zusammensetzung des künftigen Landtages entscheiden. Laut letzten Umfragen können SPD und Grüne darauf hoffen, ihre Koalition fortzusetzen. [wdr]

Ende des Zitats.

Ich persönlich empfinde diese Aussage am Wahltag manipulierend zu Gunsten der CDU.

Die einen schleppen sich noch mit letzter Kraft (Energie!)  zur Wahlurne, weil sie befürchten, die CDU könne verlieren. Die anderen genießen den schönen sonnigen Sonntag und hoffen, dass es die SPD/Grünen dennoch schaffen.

Was halten Sie davon?
Ich möchte derartige Nachrichten mit meinen Rundfunkzwangsbeiträgen 2013 nicht unterstützen bzw. beitragen. Vielleicht heißen die Gebühren deshalb nun Beiträge?
Ob Du willst oder nicht, Du trägst dazu bei, diesen Mainstream zu verbreiten.

Demnächst werde ich wohl noch verpflichtet, die BILD Zeitung zu kaufen!

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Auffällig war schon, dass viele Kommentatoren die Berichterstattung über den Nato-Einsatz und Libyen-Krieg kritisierten und auch die unzureichende Berichterstattung von ARD.

FAZIT:
Für ein derartiges Nachrichtensystem möchte ich keine Zwangsbeiträge ab 2013 zahlen!

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Ich begrüße diesen Ansatz, wenn dadurch der Rundfunkbeitrag 2013 gesenkt werden kann! Doch ich befürchte, dass die Mehreinnahmen, welche durch den neuen (Zwangs) Rundfunkbeitrag erzielt werden,  dann verrechnet werden. Das wurde bereits mehrfach angekündigt!
Und dann wird es sich zeigen, ob tatsächlich ein Bedarf vorhanden ist. Es muss jedoch verhindert werden, dass Gewinne privatisiert (in eigene Taschen von ARD&ZDF)  und Verluste sozialisiert (zu Lasten der Gebührenzahler!)  werden!
Doch eigentlich sollte ARD&ZDF zuerst sich bemühen, das vorhanden ONLINE-Angebot technisch! zu verbessern.  Die Kommentarfunktionen sind mangelhaft! Jedoch befürchte ich, dass dieses beabsichtigt ist, um Kommentare zu zensieren! Aus diesem Grund wird die eine freie Videoplattform nach Vorbild von YouTube keinen Erfolg haben!

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ARD schaltet das Programm aus Kostengründen einfach ab!
Aus Kostengründen: Ersparnis 38.000 Euro/ mtl.

Seit WIKILEAKS beobachte ich die ARD-Online Nachrichten.
Die Berichte aus Libyen und vom jap. Atom-Gau Fukushima sind äußerst verwirrend!  (Belege werden z.Z. gesammelt!)

Mein Fazit: Es sieht nach Zensur aus!
Wer anderer Meinung ist, der kann mir vielleicht die Gründe nennen, warum man viele Millionen für Fussball, Soaps oder bereits 1/2 Million/Jahr für eine ehemalige Sportjournalistin übrig hat.

Aber Amerika hat es vorgemacht:
Dort dürfen Piloten der US-Force bestimmte Zeitungen und Internet-Sites unter Strafe nicht mehr lesen!

Ich gönne es der Frau L. ! Doch sie sollte 900 Euro/mtl. an die GEZ abgeben, dann wäre es für mich o.k.!
Begründung: Wie bereits an mehreren Stellen auf meiner Homepage berechnet, zahlen viele Rentner, AZUBIS; Studenten, Kleinunternehmer, … mehr als 5% ihrer Einnahmen an die GEZ.
Und danach müsste Frau L. von ihren 450.000 Euro – minus Steuern = 225.000 Euro! (225.000 / 12 Monate = 18740 Euro/mtl. Und davon 5%)  ~ 937 Euro/ mtl. ebenfalls an die GEZ zahlen.
Wehrt Euch nicht nur gegen diese sozaile Ungerechtigkeit, sondern auch gegen die Unwahrheiten von ARD!  Ab 2013 darf es keinen Zwangsbeitrag geben, wenn diese soziale Ungerechtigkeit anhält!
Anmerkung: Ägypten ist gar nicht so weit entfernt, wenn ich an HARTZ-IV Diskussionen  oder an die fragwürdigen Nachrichten der  ÖRR! denke!

Quelle: Spiegel

Georg Schramm Volksverblödung (Kabarett Fest vom 6.09.2008) [ auf Youtube ]

Ja! Liebe ARD&ZDF!  Internet ist eben doch kein Rundfunk!
TV bzw. Radio? Wie  “Schall und Rauch”! – So wie gehört bzw. gesehen, so vergessen!

Im Internet bestimmt der User selbst, was er sich anschauen will und wielange er es sich anschauen muss, um gewisse Aussagen verstehen zu können.
Es gibt mehr mündige  Bürgerinnen und Bürger als gewisse Politiker und staatstreue Intendanten sich wünschen!
Den TV-Zuschauer konnten die staatstreuen Redakteure durch eine geschickte Bild- und Tonfolge noch von den eigentlichen Problemen ablenken!
Im Internet dagegen ist Qualitätsjournalismus gefragt!

Die ÖRR verspielen momentan ihre Glaubwürdigkeit! Wenn der Trend so weiter geht, dann sehe ich tatsächlich “schwarz” für die Zulunft dieser staaatstreuen Rundfunksender! Da bringt das neue Abrechnungsmodell auch keine Lösung, denn längst wird deutlich, dass Inhalte zur Disposition stehen und nicht die Höhe der Rundfunkgebühr bzw. des Rundfunkbeitrages 2013.

Da hilft es auch nicht, dass einige Beiträge im Internet nach kurzer Zeit per Gesetz wieder gelöscht werden müssen. Irgendeiner wird es sich trotz Datenlöschung abgespeichert haben, um es bei passender Gelegenheit mit anderen Meldungen wieder in’s Gedächtnis anderer setzen zu können.
Trotz Netzsperre, Datenkontrolle, etc. wird diese Freiheit und Möglichkeit nicht dem mündigen Internet-User versperrt bleiben und das ist gut so!

Und wenn dann der Moderator merkt, dass wohl etwas daneben gegangen ist und einige zu sehr ARD, tagesschau an den Pranger stellen, dann gibt’ s Meldungen wie z.B. diese:

Ja! Und wenn es dann zu deutlich wird und die Stimmung umschlägt,  dann wird wie bei WIKILEAKS – Themen einfach abgeschaltet!

Es lebe das freie Internet, die freie Wissensgesellschaft!

]]> http://www.rundfunkgebuehren.com/blog/?feed=rss2&p=147 0 http://www.rundfunkgebuehren.com/blog/?p=142 http://www.rundfunkgebuehren.com/blog/?p=142#comments Mon, 10 Jan 2011 20:07:28 +0000 admin http://www.rundfunkgebuehren.com/blog/?p=142 Weiterlesen →]]> Boh! Da werden sich einige freuen! Bald ist er weg, dieser …
Doch die Summe  ist doch gar nicht so hoch!
480.000 x 52 Wochen = 24.960.000 Euro  im Jahr!
Also 25 Millionen im Jahr!
Relativ preisgünstig, wenn man bedenkt, dass er die Wahrheit ans Licht führt!

Die ÖRR nehmen diesen Betrag – Na? Was meinen Sie?
Ja! fast täglich ein! Von unseren zukünftigen Zwangsgeldern!
Habe gerade einen Kommentar in ähnlicher Form an die WAZ-Gruppe gemailt, doch dieser wurde nicht veröffentlicht. Die folgende Aussage war wohl der Redaktion zu brisant:
“Es war schon immer schwieriger, aufwendiger und auch teuerer, die Wahrheit dauerhaft und wirkungsvoll zu verschleiern bzw. Bürgerinnen und Bürger zu unterhalten! ”

25 Mill./pro Tag x 365 Tage = 9,1 Milliarden! (Stimmt nicht? – noch nehmen die ÖRR 7,6 Milliarden ein, doch ab 2013 sind es nach meiner vorläufigen Berechnung 7,6 + ~ 1,5 -1,9  = aber um die 9 Milliarden!
“Wetten, daß meine Prognose gilt?”

Die ARD dementierte nicht! und wies bereits darauf hin, dass evtl. Mehreinnahmen wieder verrechnet würden:
Zitat von ARD.DE

„Am Ende wird bestenfalls eine schwarze Null stehen. Angebliche Mehreinnahmen von eine Milliarde Euro, die in manchen Blättern die Runde machen, sind völlig illusorisch“, sagte ARD-Vorsitzender Peter Boudgoust. „Schon die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs (KEF) würde dafür sorgen, dass zusätzliche Erträge wieder mit unserem Bedarf verrechnet werden. Das neue Modell der Ministerpräsidenten ist ein wichtiger Schritt zur Sicherung der Rundfunkfinanzierung. Es wird insbesondere den technischen Entwicklungen gerecht. Für die ARD und ihre Mitglieder bleibt es aber zwingend notwendig, ihren harten Sparkurs fortzusetzen.“ [Quelle]

Vielleicht wird es ja erforderlich sein, noch einige Videos gegen WIKILEAKS zu drehen oder die Bezüge der Intendanten zu erhöhen!
Doch obige Ausage wird sicherlich stimmen:

“… zusätzliche Erträge wieder mit unserem Bedarf verrechnet werden”

Und noch eine Anmerkung von mir:  “Das neue Modell der Ministerpräsidenten ist ein wichtiger Schritt zur Sicherung der Rundfunkfinanzierung.”
Was?
Es ist nicht das Modell der Ministerpräsidenten,  sondern m. E. das Modell von  ARD&ZDF! Die Ministerpräsidenten “nickten” es einfach ab!

Die Umsatzsteuer beträgt 7% z.B. auf Lebensmittel und 19% auf die übrigen Produkte.
Dann gibt es noch zahlreiche andere Steuerarten:
Biersteuer, Börsenumsatzsteuer, Branntweinsteuer, Erbschaftsteuer, Getränkesteuer,  Gewerbesteuer,  Grundsteuer, Hundesteuer,  Kaffeesteuer,  KfZ-Steuer, Kirchensteuer, Lohnsteuer, Stromsteuer, Salzsteuer,  Schenkungssteuer,  Schaumweinsteuer,  Tabaksteuer,  Teessteuer,  Wechselsteuer,  Versicherungssteuer , Vermögenssteuer, Zweitwohnungssteuer, … und vieles mehr!

Warum keine Rundfunksteuer? Nur wegen der Staatsferne!

Sie müssen 17,98 Euro/ mtl. zahlen, d.h. 215,76 Euro jährlich!

75.000.000.000 Euro werden aus der Mehrwert- bzw. Umsatzsteuer erzielt, welche heute in der Regel 19 % beträgt.
(Die FDP will noch weitere Steuersendungen für ihre Lobbyisten! (z.B. wurden Hotels im Jahr 2010 entlastet)
7.500.000.000  Euro  nimmt die GEZ an Rundfunkgebühren ein.
Das sind 4,2 % von den jetzigen MwSt. – Einnahmen!

Sollten also diese 7,5 Mrd. Euro Einnahme durch eine Mehrwertsteuer erzielt werden, dann müsste  die MwSt. lediglich um  0,82 % ! – auf 19,8 % – erhöht werden!

175.000.000 – 19 %
182.500.000 -   x  %
——————————
184.500.000 * 19 %/ 175.000.000 =  19,81 %
==================================
2013 zahlt der Normalbürger ~ 215 EURO im Jahr an Rundfunkbeiträgen.

Personen mit einem Gehalt unter 26.000 Euro im Jahr würden also nicht mehr an Rundfunkgebühren zahlen als bisher. Das entspräche einem Einkommen von ~ 2100 Euro/mtl.

Selbst die neue ARD-Chefin mit einem Jahresgehalt von 300.000 EURO  würde etwa nur 101 Euro/ mtl. zahlen
Nach Abzug von Steuern bleiben evtl. 150.000 Euro für den “Konsumrausch” übrig. Auf diese 150.000 Euro  entfallen 19% an MwSt.! Das wären 2375 Euro/ mtl.
Würde die MwSt. von 19 %  auf 19,8 % angehoben, dann würde sie lediglich ~ 101 Euro/mtl. an Rundfunkbeitrag zahlen.

Aber diese Erhebung wäre m. E. sozial verträglicher, gerechter!

Showgrößen, Sportler, Politiker, Intendanten, etc. würden dann z.B. bei einem
Kauf eines Elektrosportwagens z.B. den Tesla (100.000 Euro) die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten mit ca. 810 Euro einmalig finanziell unterstützen!

Zu Teuer?

Denken Sie einmal an Ihren Firmenwagen!
Anschaffungskosten: 100.000 Euro. Laufzeit 10 Jahre! Rundfunkbeitrag:  6 Euro/ mtl.

Das macht nach den neuen Rundfunkbeiträgen auf Firmenwagen?
10 Jahre (Laufzeit!)   * 12 Monate * 6 Euro/Monat!
Also nach 10 Jahren auch immerhin 720 EURO! (ohne Zinsen!)

Und wenn Sie dann lediglich einen kleinen Lieferwagen für 25.000 Euro kaufen, dann wären Sie froh, wenn Sie einmalig! nur ~ 200 Euro für den MwSt.- Rundfunkzuschlag von 0,81 % bezahlten müssten.
Ab 2013 zahlen Sie für Ihren Firmenwagen bereits ab dem 2. Firmenwagen
72 Euro/jährlich!
Und die ganze bürokratische Abwicklung würde entfallen!

PS:
Nachrechnen werde ich nicht! Vielleicht gibt es einen Kommentar dazu!

Und dann gibt es ja noch den anderen Neid- oder Wutbürger:
Seien Sie getröstet!
Auch ein  HARTZ-IV Empfänger zahlt dann noch Rundfunkbeitrag.
Ihm stehen 359 Euro/mtl. für den Konsum zur Verfügung.
Da er überwiegend Lebenmittel davon kaufen wird, setze ich nicht 19% und auch nicht 7% an, sondern runde auf  10 % MwSt.
Also fließen von seinen 359 Euro/mtl. ca. 36 Euro/mtl. an den Staat zurück!
0,81% aufgrund MwSt.- Finanzierung der ÖRR:
Ein Hartz-IV  Empfänger würde unter diesen Bedingungen immerhin noch  mit ca. ~ 2,90 Euro/mtl. die  öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten unterstützen!

G U T A C H T E N über DIE FINANZIERUNG DES
ÖFFENTLICH-RECHTLICHEN RUNDFUNKS
erstattet im Auftrag der ARD, des ZDF und D Radio
von Prof. Dr. Dres. h.c. Paul Kirchhof – Bundesverfassungsrichter a. D.
Direktor des Instituts für Finanz- und Steuerrecht
Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg
Heidelberg, April 2010

[-> PDF-Datei unter ZDF.DE]

Datenschutzrechtliche Fragen im Zusammenhang mit der Einführung
eines Rundfunkbeitrags
Rechtsgutachten im Auftrag der ARD und des ZDF
erstattet von Dr. jur. Hans Peter Bull
Univ.-Prof. (em.) für Öffentliches Recht
Bundesbeauftragter für den Datenschutz a.D.
Landesminister a.D.
Hamburg, im September 2010

[ -> PDF-Datei bei ZDF.DE ]
Gemeinsame Homepage von ARD&ZDF

www.ardzdf.de

Hinweis:
Auf meiner HP rundfunkgebuehren.com habe ich den Beweis dokumentiert, dass  viele Informationen über Rundfunkgebühren der einzelnen Rundfunkanstalten veraltet sind, damit falsch!; undatiert, damit unzuverlässig; redundant mit anderen Informationen, dadurch reinste Verschwendung von Gebühren- bzw. zukünftigen Beiträgen,  …

- Arbeitsentwurf -
Fünfzehnter Staatsvertrag
zur Änderung rundfunkrechtlicher Staatsverträge
(Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag)
(Stand: 15.09.2010)  [ -> hier externer Link ]

Allgemeines über die Rundfunkgebühren in Deutschland

www.gez.de
(GEZ = GebührenEinzugsZentrale)
Ab 2013 ungenaue Bezeichnung,  denn aus RundfunkGEBÜHR wird dann RundfunkBEITRAG!
Also dann BEZ?

Das “B” für Beitrag, denn wie sagte es der Gutachter?

“Wenn der Gesetzgeber jedoch eine behutsame Erneuerung der Rundfunkfinanzierung in Kontinuität zu der bisherigen Rundfunkabgabe erwägt,
ist eine dogmatische Vergewisserung geboten. Das Abgabenschuldverhältnis
zwischen Rundfunkanstalten und Empfängern zielt heute
wie zukünftig auf die Empfangsmöglichkeit, nicht auf das tatsächliche Abrufen
des Rundfunkprogramms. Deswegen ist ein Beitrag zu erheben.
Der Beitrag ist – im Unterschied zur Gebühr – eher auf Gruppen von
Empfängern des Rundfunkangebotes ausgerichtet, nicht auf den tatsächlichen
Nutzer des Rundfunkangebotes. Der Beitrag ist dementsprechend
für eine auf diese Gruppen bezogene Typisierung zugänglich

Doch für mich stände das “B” für mehr Bespitzelung!

Die GEZ hat sehr viele Werbeplattformen. Ab 2013 sind nicht nur diese Internetaktivitäten überflüssig, sondern auch die mit teuren Geldern geschützten Marken wie “Schon GEZahlt?”
(könnte dann lauten “Bezahlt! Basta! Punkt” und dan BEZ(Punkt!) wie beim neuem Logo GEZ. ! )

Kennen Sie die Werbeplattformen? Einige sind wirklich sehr “platt” und dümmlich!
Wie so manche Werbesprüche.

“ Warum ich gerne Rundfunkgebühren bezahle? Wenn ich meinen Fernseher wegschmeißen müsste, dann würde ich aus reiner Langweiligkeit die kleinen weißen Dinger von der Raufasertapete knibbeln. Wie sieht denn das aus? Nee, da bezahl’ ich lieber Rundfunkgebühren.”
Zitat aus einer Rundfunkwerbung für die GEZ!

Vielleicht habe ich ja keinen Humor, doch wenn ich die Soaps der ARD&ZDF anschaue und die Diskussionsforen dazu im Internet, dann denke ich nur an die PISA – Studie!