Bildschirmausdruck als Beweis
Hier noch einmal in Text-Form:
Was versteht ARD unter dem Begriff "COMPUTER" ?
Hier die Antwort!
Urteil zu HARTZ IV "Computer im Haushalt "nicht notwenig"
(11.05.2010)
Bildschirmausdruck als Beweis
Hier noch einmal in Text-Form:
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unter mehr erhält man dann ganz am Schluss die Meldung:, dass das Urteil
zunächst nur die Prozesskostenhilfe betrifft
"Das
Urteil betrifft zunächst nur die Prozesskostenhilfe: Die Klägerin hatte gegen
die Ablehnung der Kosten geklagt und verlangte dafür Prozesskostenhilfe vom
Land. Das lehnte die Behörde ab, weil die Klage keine Aussicht auf Erfolg habe.
Diese Ablehnung wurde nun vom Landessozialgericht bestätigt und ist damit
rechtskräftig. Über die Klage selbst entscheidet demnächst das Sozialgericht
Detmold."
Computer im Haushalt "nicht notwendig"Hartz-IV-Empfängern steht kein Geld für die Anschaffung eines Computers zu. Das hat das Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen entschieden. Es bestätigte damit ein Urteil des Sozialgerichts Detmold. In dem Fall ging es um eine Klägerin aus Minden, die einen PC samt Monitor, Drucker und Software bezahlt haben wollte. Ihr Argument: In der Mehrzahl der Haushalte gebe es einen Computer.
Das ist aber nach dem Urteil nicht maßgebend. Zusätzlich zum Hartz-IV-Regelsatz werde nur die Erstausstattung einer Wohnung bezahlt - also alles, was für eine "geordnete Haushaltsführung" gebraucht wird. Ein Computer gehöre nicht dazu, entschieden die Essener Richter. Informieren könne man sich auch durch Fernsehen und Radio. Das Urteil betrifft zunächst nur die Prozesskostenhilfe: Die Klägerin hatte gegen die Ablehnung der Kosten geklagt und verlangte dafür Prozesskostenhilfe vom Land. Das lehnte die Behörde ab, weil die Klage keine Aussicht auf Erfolg habe. Diese Ablehnung wurde nun vom Landessozialgericht bestätigt und ist damit rechtskräftig. Über die Klage selbst entscheidet demnächst das Sozialgericht Detmold. |
Und dazu gab es eine
Umfrage von ARD mit dem Titel: "Keine Computer
für HARTZ-IV-Empfänger?"
Aber man beachte das ? Fragezeichen
!!!
(Umfrage:(tagesschau.de vom
11.05.2010)
Keine Computer für Hartz-IV-Empfänger?Das Landessozialgericht NRW hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger keinen Anspruch auf einen PC haben. Ein Computer sei für eine ordentliche Haushaltsführung nicht notwendig, denn informieren könne man sich auch aus Radio und Fernsehen. Finden Sie das Urteil richtig?
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Diese Umfrage ist m.E. völlig falsch gestellt
und berührt durch den Text nicht den eigentlichen Sachverhalt.
"Ein
Computer sei für eine ordentliche Haushaltsführung nicht notwendig, denn
informieren könne man sich auch aus Radio und Fernsehen. Finden Sie das Urteil
richtig?"
Nach meinen Recherchen hatte die Frau aus Minden hatte n. E. lediglich von der
zuständigen Behörde die Übernahme der Kosten für die Anschaffung eines PC
samt Zubehör (Monitor, Tastatur, Maus, Lautsprecher, Drucker und Software)
sowie die Teilnahme an einem PC - Grundlehrgang verlangt.
Von Internet war doch gar keine Rede!?
->
Link auf das eigentliche Verfahren (Urteil)
Aber für ARD bedeutet ein Computer eben, dass man mit ihm Radio hören und
Fernsehen sehen kann!
So wird manipuliert, verfälscht, gesteuert, ...
Das Informationsniveau ist bedenklich!
Ich möchte nicht wissen wie viele HARTZ- IV Empfänger diese ARD-Nachricht
richtig verstanden haben!!
Ich möchte die Auswirkungen nicht weiter kommentieren, da ich sonst noch eine
teure Klage vom ARD- tagesschau.de riskiere!
Doch ich habe der redaktion @ tagesschau.de
ein E-Mail geschrieben und werde berichten, wenn ich eine Antwort erhalten
sollte.
11.05.2010
Hinweise:
Alle Abbildungen sind gespeicherte Bildschirmausdrucke zur Beweisführung!
