Quelleangaben zu meinen Hinweisen:
Link-Liste:
Kritisches Abstimmverhalten des Präsidenten Peter Harry Carstensen (CDU)
von Schleswig-Holstein gegenüber Einführung einer Rundfunkgebühr auf
"neuartige Rundfunkgeräte" wie Internet-PCs
[ heize
online 2006]
neueste Mitteilung aus dem Landtag : [ hier
20.01.2010]
"Ministerpräsident Carstensen:
Gerechtigkeitslücke bei der Rundfunkgebühr muss geschlossen werden"
Gebühren-Info
"Die Gemeinschaft der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten hat die
Wissensplattform akademie.de über die Rechtsabteilung der GEZ abgemahnt:
akademie.de soll sich dazu verpflichten, "nicht existente" bzw.
"falsche" Begriffe wie "GEZ-Gebühren", "PC-Gebühr",
"Gebührenfahnder", "GEZ-Anmeldung" oder "GEZ-Abmeldung"
nie wieder zu verwenden. Das Verbot wird damit begründet, die Nutzung der
Begriffe diene nur dazu, "ein negatives Image der GEZ
hervorzurufen".
Über eine "strafbewehrte
Unterlassungserklärung" soll akademie.de für jede weitere öffentliche
Verwendung eines Verbotsworts 5.100 Euro an die GEZ bezahlen."
[ akademie.de
2007 ]
"Durch die
Digitalisierung macht es heute keinen Unterschied mehr, ob man Radio über
Internet oder mit einem herkömmlichen UKW-Empfänger hört. Der Empfang über
das Internet hat sogar einige Vorteile: Man kann über das Internet auf sehr
viel mehr
Radioprogramme zugreifen, als über ein herkömmliches Radiogerät"
Zitat aus:
"Rundfunkgebührenpflicht und
technische Konvergenz"
Dr. Hermann Eicher, Justitiar
des Südwestrundfunks, Vorsitzender der
ARD/ZDF-AG Rundfunkgebührenrecht, Mainz, im
September 2006
Quelle:
Zu den Gebühren:
"Nach ersten Ergebnissen der Volkswirtschaftlichen
Gesamtrechnungen des Statistischen Bundesamtes (Destatis) sind die
durchschnittlichen Bruttoverdienste aller Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in
Deutschland im Jahr 2009 um – 0,4% auf rund 27 648 Euro
gesunken. Dies ist der erste Rückgang der Verdienste in der Geschichte der
Bundesrepublik."
Quelle Statisches Bundesamt Deutschland
Diskriminierende Äußerung über
Internetfreaks::
20% der Internetnutzer sind, laut Frau von der Leyen (ehemalige
Familienministerin!) , pädophil?
Google-Recherche;[heise]
Gerichtsurteile
über Rundfunkgebühren auf "neuartige Rundfunkempfangsgeräte":
Die vielen Gerichtsurteile der Verwaltungsgerichte sind primär aufgrund der
Sammlung von akademie.de entstanden.
Eine Übersicht erhalten Sie dort [ hier
]
erstellte Grafik über Rundfunkgebühren für 150 Betten im Hotelgewerbe nach Recherche u.a. http://www.dehoga.de